Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Anbieterkennzeichnung
Mr.
Sang Arm Wong Pradit
69/3 Ao nai Wok beach, Moo 4
Koh Phangan, Surrathani
84280 Thailand
Tel.: +669-6769-6755
Email info(at)aufnaeher-patches-abzeichen.com
§ 2 Geltungsbereich
Clothing & Accessoires Sangarm Wongpradit bietet Kunden als gewerblicher Anbieter Waren zum Kauf an. Vertragspartner im Rahmen der folgenden AGB sind „Clothing & Accessoires Sangarm Wongpradit“ und der Kunde. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als Verbraucher ist jede natürliche Person anzusehen, die zu einem privaten Zweck handelt, ohne dass ein Bezug zu einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit besteht. Unternehmer ist jede natürliche Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
(1) Alle genannten Preise verstehen sich als Endpreise, das heißt sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Falle grenzüberschreitender Lieferungen sind im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zoll) vom Kunden zu zahlen.
(2) Für Verpackung und Versand (Versandkostenanteil des Kunden) werden die Kosten gesondert berechnet, es sei denn der Artikel ist ausdrücklich als versandkostenfrei gekennzeichnet. Die Höhe des Versandkostenanteils des Kunden richtet sich nach den gesonderten Angaben im Angebotstext.
(3) Einzelheiten zu den angebotenen Zahlungsmodalitäten entnehmen Sie bitte ebenfalls dem Angebotstext.
§ 4 Lieferbedingungen und Gefahrübergang
(1) Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Die Auslieferungsfrist beträgt bis 1-5 Werktage nach Zahlungseingang, wenn nicht im Angebotstext eine hiervon abweichende Lieferfrist angegeben oder individuell vereinbart ist.
(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.
§ 5 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Vorschriften im Hinblick auf den gekauften Artikel das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Kostentragungsvereinbarung
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht gemäß § 6 Gebrauch, wird gesondert vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 7 Gewährleistung, Kundenanfragen, Garantie
(1) Mitteilungen über Mängel sowie Kundenanfragen jeglicher Art sind über die oben genannten Kontaktdaten direkt an „Clothing & Accessoires Sangarm Wongpradit“ richten. Kundenanfragen werden in der Regel unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei Werktagen beantwortet (z. B. per E-Mail, Telefon).
(2) Ob und inwieweit über die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche hinaus eine zusätzliche Herstellergarantie besteht, kann der Kunde den mit der Ware gelieferten Produktinformationen entnehmen.
§ 8 Transportschäden
(1) Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde,
diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.
(2) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies gegenüber „Clothing & Accessoires Sangarm Wongpradit“ innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber binnen 7 Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.
(3) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache, bleiben von den Bestimmungen unter § 9 Abs. 1 und 2 unberührt.
§ 9 Vertragssprache, Vertragstext, Korrektur von Eingabefehler
(1) Die Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen von „Clothing & Accessoires Sangarm Wongpradit“ gespeichert, ist dort für den Kunden jedoch nicht abrufbar. Für den Kunden ist der Vertragstext nach dem Vertragsschluss allerdings noch bis zu 90 Tage als eBay-Website gespeichert und kann dort unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden. Der Kunde hat über die Funktionen seines Browsers die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken oder in einer Datei auf seinem Computer zu speichern. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich sind, die auf der eBay-Website einsehbaren und von eBay gespeicherten Informationen auf einem unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Nach Vertragsschluss erhält der Kunde im Rahmen der Kaufabwicklung die gesetzlich geforderten Informationen gesondert in Textform übermittelt.
(2) Eingabefehler kann der Kunde vor der endgültigen Abgabe seiner Vertragserklärung auf einer gesonderten eBay-Website, die sich nach der Gebotsabgabe bzw. der Ausübung der Sofort-Kaufen-Option öffnet, erkennen und durch Betätigen des „Zurück“ Buttons seines Browsers oder Schließen des Browserfensters jederzeit korrigieren. Besteht für den Kunden auf der Angebotsseite die Möglichkeit, die gewünschte Stückzahl eines Produktes einzugeben, kann die Stückzahl direkt in dem Eingabefenster über die üblichen Maus- und Tastaturbefehle korrigiert werden.
§ 10 Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Nachfolgend informieren wir Sie über den Umgang mit personenbezogenen Daten. Im Falle eines Vertragsschlusses werden die vom Kunden bei eBay hinterlegten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Adresse und Telefonnummer) von eBay an uns übermittelt. Bei uns werden ausschließlich die von eBay übermittelten personenbezogenen Daten erhoben. Die Daten, die uns von eBay mitgeteilt werden, sind für die Durchführung und Abwicklung der Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung erforderlich. Soweit Dritte als Dienstleister mit der Erfüllung von Aufgaben, z.B. mit der Auslieferung von Warensendungen oder der Abwicklung von Zahlungen beauftragt werden, werden diesen nur persönliche Informationen zur Verfügung gestellt, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Die Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte beschränkt sich hinsichtlich des Umfanges der übermittelten Daten auf das erforderliche Minimum. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt. Insbesondere werden in keinem Fall Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Mit der Absendung der Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten nach Maßgabe dieser Datenschutzerklärung einverstanden. Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Daneben hat der Kunde das Recht auf Berichtigung der bei uns zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten, falls diese unrichtig sind. Der Kunde hat weiterhin das Recht, seine Einwilligung in die Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. In diesem Falle werden die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, diese Daten werden zur Erfüllung der Pflichten aus dem Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Vorschriften stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der gespeicherten personenbezogenen Daten. Zur Abgabe datenschutzrechtlicher Anfragen oder Erklärungen kann sich der Kunde an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse wenden.
§ 12 Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist der Geschäftssitz von „Clothing & Accessoires Sangarm Wongpradit“ ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Dasselbe gilt, wenn ein Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland unterhält oder sein Wohnsitz und/oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von „Clothing & Accessoires Sangarm Wongpradit“, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
§ 13 Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt wird. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.